Freitag, 23. Dezember 2011

Weihnachten


Wir wünschen unserer Mandantschaft ein schönes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Jahr 2012.

Mittwoch, 7. September 2011

Freitag, 27. Mai 2011

Wochenende

Ich wünsche allen Blog-Lesern, Mandanten, Kollegen und Mitarbeitern ein sonniges Wochenende.

Freitag, 29. April 2011

Umzug

Das Büro Ludwigsfelde zieht um. Ab Mai 2011 finden Sie uns im 3. OG im gleichen Haus (Potsdamer Str. 55 A).

Dienstag, 19. April 2011

OLG Schleswig: Notarielles Nachlassverzeichnis trotz vorausgegangener eidesstattlicher Versicherung | beck-aktuell

OLG Schleswig: Notarielles Nachlassverzeichnis trotz vorausgegangener eidesstattlicher Versicherung | beck-aktuell

Durch die Pfütze gefahren: Kein Schadensersatz Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Durch die Pfütze gefahren: Kein Schadensersatz Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Dürfen Pakete beim Nachbarn abgegeben werden? Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Dürfen Pakete beim Nachbarn abgegeben werden? Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Unterhaltsansprüche können bald europaweit schneller durchgesetzt werden | beck-aktuell

Unterhaltsansprüche können bald europaweit schneller durchgesetzt werden | beck-aktuell

Mittwoch, 13. April 2011

Zahl des Tages - 27

27 Atomkraftwerke werden derzeit in China gebaut..... Laut Spiegel sollen es gar 32 sein....

BAG – mehrmalige Befristung von Arbeitsverträgen ohne Sachgrund « Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog

BAG – mehrmalige Befristung von Arbeitsverträgen ohne Sachgrund « Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog

Verbraucherinsolvenz: Reform der Insolvenzordnung | Schuldnerberatung Miehler & Müller Rechtsanwälte

Verbraucherinsolvenz: Reform der Insolvenzordnung | Schuldnerberatung Miehler & Müller Rechtsanwälte

BGH: Schwacke oder Fraunhofer? Gleich gut. | andere ansicht //

BGH: Schwacke oder Fraunhofer? Gleich gut. | andere ansicht //

Mietwagenkosten: Frauenhofer vs. Schwacke-Sache des Tatrichters

Mietwagenkosten: Frauenhofer vs. Schwacke-Sache des Tatrichters

Freitag, 8. April 2011

Schadensersatz für Bonitätsbeurteilungen | Schadensersatz, Kreditauskunft, eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb, Bonität | Rechtslupe

Schadensersatz für Bonitätsbeurteilungen | Schadensersatz, Kreditauskunft, eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb, Bonität | Rechtslupe

Arbeitnehmerhaftung: falscher Knopfdruck - gut gemeint, aber schlecht gelaufen - Recht - haufe.de

Arbeitnehmerhaftung: falscher Knopfdruck - gut gemeint, aber schlecht gelaufen - Recht - haufe.de

Richtervorbehalt: Einwilligungsfähigkeit bei über 2 o/oo BAK? | Heymanns Strafrecht Online Blog

Richtervorbehalt: Einwilligungsfähigkeit bei über 2 o/oo BAK? | Heymanns Strafrecht Online Blog

Mehr Geld für Anwälte: Der Ansatz einer Mittelgebühr von 1,5facher Geschäftsgebühr ist nicht zu beanstanden » LBR-BLOG

Mehr Geld für Anwälte: Der Ansatz einer Mittelgebühr von 1,5facher Geschäftsgebühr ist nicht zu beanstanden » LBR-BLOG

Befristungen erleichtert: Sensationelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts! - Recht - haufe.de

Befristungen erleichtert: Sensationelles Urteil des Bundesarbeitsgerichts! - Recht - haufe.de

Befangenheitsanträge und Respektlosigkeiten | Höchststrafe?

Befangenheitsanträge und Respektlosigkeiten | Höchststrafe?

Mittwoch, 6. April 2011

Eltern können kommunizieren - Keine Anwaltsbeiordnung | beck-community

Eltern können kommunizieren - Keine Anwaltsbeiordnung | beck-community

Step by Step – nach dem Psychologen auch einen Psychiater? | Heymanns Strafrecht Online Blog

Step by Step – nach dem Psychologen auch einen Psychiater? | Heymanns Strafrecht Online Blog

Rechtsanwalt Bautzen Hoyerswerda Verkehrsrecht | r24.de Rechtsanwälte Steuerberater

Rechtsanwalt Bautzen Hoyerswerda Verkehrsrecht | r24.de Rechtsanwälte Steuerberater

OLG Bamberg: Kostenvorschuss des Rechtsanwalts kann die gesamte Vergütung umfassen | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

OLG Bamberg: Kostenvorschuss des Rechtsanwalts kann die gesamte Vergütung umfassen | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

Die Hoffnung stirbt zuletzt – OLG Köln zu ungeklärten Filesharing-Fragen | Anwalt Niemeyer | Rechtsanwalt in Spenge

Die Hoffnung stirbt zuletzt – OLG Köln zu ungeklärten Filesharing-Fragen | Anwalt Niemeyer | Rechtsanwalt in Spenge

Unterhaltspflichtverletzung – keine Ausforschungsanordnung für Sozialdaten | Heymanns Strafrecht Online Blog

Unterhaltspflichtverletzung – keine Ausforschungsanordnung für Sozialdaten | Heymanns Strafrecht Online Blog

Beinah ein teurer Flirt | Minderjährigenschutz, Abofalle | Rechtslupe

Beinah ein teurer Flirt | Minderjährigenschutz, Abofalle | Rechtslupe

Streit über die vom Kind zu besuchende Schule | scheidungsfix

Streit über die vom Kind zu besuchende Schule | scheidungsfix

Dienstag, 5. April 2011

BAG: Erstattungsanspruch des Arbeitnehmers bei Unfallschaden am Privatfahrzeug | beck-aktuell

BAG: Erstattungsanspruch des Arbeitnehmers bei Unfallschaden am Privatfahrzeug | beck-aktuell

Urteil: 3.150 Euro Geldstrafe für illegales Filesharing » LBR-BLOG

Urteil: 3.150 Euro Geldstrafe für illegales Filesharing » LBR-BLOG

Streitwert bei Filesharing in Köln: 10.000 Euro pro Datei » LBR-BLOG

Streitwert bei Filesharing in Köln: 10.000 Euro pro Datei » LBR-BLOG

OLG Köln zur Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing: Aufklärungs- und Belehrungspflichten des Anschlussinhabers gegenüber Ehepartner zweifelhaft | beck-aktuell

OLG Köln zur Störerhaftung für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing: Aufklärungs- und Belehrungspflichten des Anschlussinhabers gegenüber Ehepartner zweifelhaft | beck-aktuell

Die verlorene Ehre des Abmahnanwalts » Rechtsanwalt Markus Kompa

Die verlorene Ehre des Abmahnanwalts » Rechtsanwalt Markus Kompa

BGH urteilt über Voraussetzungen des Sorgerechtswechsels auf in Frankreich lebenden Vater | beck-aktuell

BGH urteilt über Voraussetzungen des Sorgerechtswechsels auf in Frankreich lebenden Vater | beck-aktuell

Montag, 4. April 2011

Die Ehefrau hat(te) einen Freund. Bekommt sie trotzdem Unterhalt? - Arbeitsrecht + Familienrecht Rotenburg

Die Ehefrau hat(te) einen Freund. Bekommt sie trotzdem Unterhalt? - Arbeitsrecht + Familienrecht Rotenburg

Loddar und die Brüssel-IIa-Verordnung | beck-community

Loddar und die Brüssel-IIa-Verordnung | beck-community

Unterhaltsverzicht und Sozialhilfe | Unterhaltsverzicht, Sozialhilfe, Gütertrennung, Ehevertrag | Rechtslupe

Unterhaltsverzicht und Sozialhilfe | Unterhaltsverzicht, Sozialhilfe, Gütertrennung, Ehevertrag | Rechtslupe

Was man zu einem (Straf-)richter sagen darf....

"Die Ausführungen zeugen von bemerkenswerter fachlicher Inkompetenz" darf man ebenso ungestraft sagen, wie auch "Sie machen sich doch lächerlich" (BVerfG 1 BvR 2650/05). Begründet wird dies mit der Auslegung des sog. Sachlichkeitsgebots durch das Bundesverfassungsgericht (§ 43a III BRAO)

Zwangsvollstreckung aus einem ausländischen Unterhaltstitel | Zwangsvollstreckung, Unterhalt, Forderungsübergang | Rechtslupe

Zwangsvollstreckung aus einem ausländischen Unterhaltstitel | Zwangsvollstreckung, Unterhalt, Forderungsübergang | Rechtslupe

Brandenburgisches OLG zur Schadensminderungspflicht nach Verkehrsunfall

Schadensersatz nach Verkehrsunfall mit wirtschaftlichem Totalschaden: Nutzungsausfallentschädigung über die Dauer der reinen Wiederbeschaffung hinaus und Schadensminderungspflichten des Geschädigten

Filesharer bekommen in Zukunft Ärger von ihrem Provider » LBR-BLOG

Filesharer bekommen in Zukunft Ärger von ihrem Provider » LBR-BLOG

Kündigungsschutz für Schwangere gilt auch in der Probezeit - Recht - haufe.de

Kündigungsschutz für Schwangere gilt auch in der Probezeit - Recht - haufe.de

Am falschen Ende gespart


Sie waren sich (vermeintlich) einig, beide die Scheidung zu wollen. Alles sollte friedlich abgehen - und möglichst wenig kosten.

Also beauftragten sie einen gemeinsamen Anwalt, der für sie den Scheidungsantrag einreichte.
Er lies sich erstinstanzlich nicht vertreten und stimmte der Scheidung zu. Das AG sprach die Scheidung aus.

Dann kam die (für ihn) böse Überraschung. Sie legte Beschwerde ein und nahm den Scheidungsantrag in der Beschwerde zurück. Warum, ist nicht bekannt. Vielleicht um einen besseren Stichtag im Zugewinn und im Versorgungsausgleich zu erreichen.

Er stimmte dem Antragsrücknahme nicht zu - was ihm aber nichts nützte.

Da er erstinstanzlich mangels Anwalt nicht zur Hauptsache verhandeln konnte, hängt die Rücknahme des Scheidungsantrages in der Beschwerde nicht von seinr Zustimmung ab (§§ 114, 113 I FamFG, 269 ZPO)

OLG Köln v. 27.09.2010 - 27 UF 163/10


OLG Hamm: Betreuungsunterhalt für unverheiratete Mutter im Ausbildungsverhältnis

OLG Hamm: Betreuungsunterhalt für unverheiratete Mutter im Ausbildungsverhältnis

LG Düsseldorf: Pro Lied 300,- EUR Schadensersatz in P2P-Fällen - Kanzlei Dr. Bahr

LG Düsseldorf: Pro Lied 300,- EUR Schadensersatz in P2P-Fällen - Kanzlei Dr. Bahr

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Gefahr im Kopf

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten: Gefahr im Kopf

Einwurf eines Kündigungsschreiben nach 16 Uhr: Zugang am nächsten Tag - Recht - haufe.de

Einwurf eines Kündigungsschreiben nach 16 Uhr: Zugang am nächsten Tag - Recht - haufe.de

Freitag, 1. April 2011

So - nun ist Gut

Ich wünsche allen Lesern des Blogs ein sonniges Wochenende.....

Fehlende Vergleichsgenehmigung | Heymanns Strafrecht Online Blog

Haftungsfalle: Fehlende Vergleichsgenehmigung | Heymanns Strafrecht Online Blog

Höcker im Blick, Geld im Sack

NEBGEN: Höcker im Blick, Geld im Sack

Paukenschlag aus Karlsruhe - Die Grenzen der Auslegung | beck-community

Paukenschlag aus Karlsruhe - Die Grenzen der Auslegung | beck-community

Wer trägt die Beweispflicht für die Verbrauchereigenschaft eines Käufers » By RA Thomas R. M. Sachse » Blog für

Wer trägt die Beweispflicht für die Verbrauchereigenschaft eines Käufers » By RA Thomas R. M. Sachse » Blog für

Krankheiten im Fitnesstudio

RECHTaktuell | SAWAL | Rechtsanwälte & Notar | Blog» Blogarchiv » Krankheiten im Fitnesstudio

Mehr E 10, mehr CO2

Mehr E 10, mehr CO2 - RA J. Melchior, Wismar

Unberechtigt abgemahnt – und keiner zahlt den eigenen Anwalt » LBR-BLOG

Unberechtigt abgemahnt – und keiner zahlt den eigenen Anwalt » LBR-BLOG

....zum 1. April....

“Flensburg” erlässt Punkte – wir helfen bei der Antragstellung! » Von Rechtsanwalt Christian Heid, LL.M. » Antragstellung, Punktevorrat, Erlass, Erlass-Punkt, Nehmen, Kontakt » Schadenfixblog stets aktuelle Rechtstipps und Diskussionen zum Verkehrsrecht

Kurt Tucholsky meint (nicht speziell zum 01. April)

„Wir sollten nicht so kleinlich sein. Wir alle – Volksschullehrer und Kaufleute und Professoren und Redakteure und Musiker und Ärzte und Beamte und Frauen und Volksbeauftragte – wir alle haben Fehler und komische Seiten und kleine und große Schwächen. Und wir müssen nun nicht immer gleich aufbegehren (‚Schlächtermeister, wahret eure heiligsten Güter!‘), wenn einer wirklich einmal einen guten Witz über uns reißt. Boshaft kann er sein, aber ehrlich soll er sein. Das ist kein rechter Mann und kein rechter Stand, der nicht einen ordentlichen Puff vertragen kann. (…) Es wehte bei uns im öffentlichen Leben ein reinerer Wind, wenn nicht alle übel nähmen.“

Fachjargon-Quiz: Versteh den Anwalt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - KarriereSPIEGEL

Fachjargon-Quiz: Versteh den Anwalt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - KarriereSPIEGEL

Von Anwalt zu Anwalt – Es geht auch per Fax » LBR-BLOG

Von Anwalt zu Anwalt – Es geht auch per Fax » LBR-BLOG

Parksünder muss auch bei privatem Abschleppauftrag alle anfallenden Kosten ersetzen - Recht - haufe.de

Parksünder muss auch bei privatem Abschleppauftrag alle anfallenden Kosten ersetzen - Recht - haufe.de

Schadensersatz: Taler, Taler, du musst wandern - neue Urteile zum Thema - Recht - haufe.de

Schadensersatz: Taler, Taler, du musst wandern - neue Urteile zum Thema - Recht - haufe.de

Dienstag, 29. März 2011

Pflichtverteidiger muss sich kümmern – sonst fliegt er raus…ein neuer Pflichtverteidiger darf aber nichts kosten | Heymanns Strafrecht Online Blog

Pflichtverteidiger muss sich kümmern – sonst fliegt er raus…ein neuer Pflichtverteidiger darf aber nichts kosten | Heymanns Strafrecht Online Blog

Gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung

Gesetzlicher Anspruch auf eine Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung

Fiktive Abrechnung nach einem Verkehrsunfall – Umbaukosten einer Gasanlage » Von LotharPBindczeck » Umbaukosten, Geschädigte, Unfall, Fall, Gasanlage, Lahnstein » Schadenfixblog stets aktuelle Rechtstipps und Diskussionen zum Verkehrsrecht

Fiktive Abrechnung nach einem Verkehrsunfall – Umbaukosten einer Gasanlage » Von LotharPBindczeck » Umbaukosten, Geschädigte, Unfall, Fall, Gasanlage, Lahnstein » Schadenfixblog stets aktuelle Rechtstipps und Diskussionen zum Verkehrsrecht

OLG Köln: Nicht jede kritische Berichterstattung über die “Abmahn-Industrie” oder “Abmahnanwälte” unter Nennung von Kanzleinamen ist rechtswidrig | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

OLG Köln: Nicht jede kritische Berichterstattung über die “Abmahn-Industrie” oder “Abmahnanwälte” unter Nennung von Kanzleinamen ist rechtswidrig | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

BGH: Zum “Pattex-Mandat” oder: Im Anwaltsprozess hat der alte Prozessbevollmächtigte bei Mandatsniederlegung so lange zugestellte Post entgegenzunehmen, bis sich ein neuer Rechtsanwalt gefunden hat | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

BGH: Zum “Pattex-Mandat” oder: Im Anwaltsprozess hat der alte Prozessbevollmächtigte bei Mandatsniederlegung so lange zugestellte Post entgegenzunehmen, bis sich ein neuer Rechtsanwalt gefunden hat | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

OLG Köln: Nicht jede kritische Berichterstattung über die “Abmahn-Industrie” oder “Abmahnanwälte” unter Nennung von Kanzleinamen ist rechtswidrig | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

OLG Köln: Nicht jede kritische Berichterstattung über die “Abmahn-Industrie” oder “Abmahnanwälte” unter Nennung von Kanzleinamen ist rechtswidrig | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

LG Berlin: Anschlussinhaber haftet für Filesharing-Missbrauch seines WLAN auch bei ausgeschaltetem PC | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

LG Berlin: Anschlussinhaber haftet für Filesharing-Missbrauch seines WLAN auch bei ausgeschaltetem PC | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

Filesharing-Abmahnung einmal anders: Abmahnung für einen Link? Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Filesharing-Abmahnung einmal anders: Abmahnung für einen Link? Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Freitag, 25. März 2011

Rechtsmittel im Jugendstrafrecht

Strafverfahren - in Koblenz und anderswo: Rechtsmittel im Jugendstrafrecht

OLG Bamberg: Verantwortlichkeit des Lkw-Führers für von Dachplane des Hängers heruntergeschleudertes Eis - Keine Rechtsbeschwerde | beck-aktuell

OLG Bamberg: Verantwortlichkeit des Lkw-Führers für von Dachplane des Hängers heruntergeschleudertes Eis - Keine Rechtsbeschwerde | beck-aktuell

Gesetzentwurf: Bundesregierung will Anspruch von Unternehmern auf Nutzungswertersatz bei Fernabsatzverträgen einschränken | beck-aktuell

Gesetzentwurf: Bundesregierung will Anspruch von Unternehmern auf Nutzungswertersatz bei Fernabsatzverträgen einschränken | beck-aktuell

Unionsminister: Vorratsdatenspeicherung dringend nötig | beck-aktuell

Unionsminister: Vorratsdatenspeicherung dringend nötig | beck-aktuell

DAV gegen ausnahmsloses Verbot der Präimplantationsdiagnostik | beck-aktuell

DAV gegen ausnahmsloses Verbot der Präimplantationsdiagnostik | beck-aktuell

Unschlüssige Filesharing-Abmahnung

Internet-Law » Unschlüssige Filesharing-Abmahnung

Donnerstag, 24. März 2011

Beweis und Vermutung der Urheberschaft an Bildern – Recht am Bild

Beweis und Vermutung der Urheberschaft an Bildern – Recht am Bild

Abmahnung für den Film Newsmakers - komisch: Hashwert nicht zu finden, Anwaltbesuch angeraten

kLAWtext: Abmahnung für den Film Newsmakers - komisch: Hashwert nicht zu finden, Anwaltbesuch angeraten

Internet-Law » Unschlüssige Filesharing-Abmahnung

Internet-Law » Unschlüssige Filesharing-Abmahnung

Fitnessvertrag kann jederzeit aus wichtigem Grund gekündigt werden Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Fitnessvertrag kann jederzeit aus wichtigem Grund gekündigt werden Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

52 Mrd

52.000.000.000,- € - soviel soll den deutschen Steuerzahler die Bankenrettung in der (Lehmann-)Krise kosten. Außerdem soll Deutschland 22 Mrd. € in den europäischen Bankenrettungsfond einzahlen....... Ein Wahnsinn, den man nicht kommentieren kann/muss.

Montag, 21. März 2011

Durchgestrichene Preise | Werbung, Unlauterer Wettbewerb, Preisnachlass, Preisangaben, irreführende werbung | Rechtslupe

Durchgestrichene Preise | Werbung, Unlauterer Wettbewerb, Preisnachlass, Preisangaben, irreführende werbung | Rechtslupe

BGH: Vergleichspreiswerbung ohne Erläuterung zum durchgestrichenen Preis ist wettbewerbswidrig | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

BGH: Vergleichspreiswerbung ohne Erläuterung zum durchgestrichenen Preis ist wettbewerbswidrig | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

Manchmal ist man fassungslos, oder: KG muss Tatrichter an die Auswirkungen des “nemo-tenetur-Grundsatzes” erinnern | Heymanns Strafrecht Online Blog

Manchmal ist man fassungslos, oder: KG muss Tatrichter an die Auswirkungen des “nemo-tenetur-Grundsatzes” erinnern | Heymanns Strafrecht Online Blog

LG Düsseldorf: 300,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem Filesharing | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

LG Düsseldorf: 300,00 EUR Schadensersatz pro Musiktitel bei illegalem Filesharing | Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte

Die Zulässigkeit der Kopplung von redaktionellen Beiträgen und Anzeigen

Die Zulässigkeit der Kopplung von redaktionellen Beiträgen und Anzeigen » By RA Thomas R. M. Sachse » Blog für

Herr Rechtsanwalt ist krank! « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes

Herr Rechtsanwalt ist krank!


Der Kollege macht sich - völlig zu Recht - einmal Gedanken über die ständige Erreichbarkeit !

Zensus 2011: Was tun, wenn der Fragebogen kommt?

Zensus 2011: Was tun, wenn der Fragebogen kommt? Rechtsanwalt Ferner - Strafrecht, Verkehrsrecht, Wettbewerbsrecht - Städteregion Aachen

Schweigen ist Gold | Heymanns Strafrecht Online Blog

Erledigung durch Schweigen (Honorarfragen) ?

Donnerstag, 17. März 2011

Schweigen ist Gold | bURHOFF - Heymanns Strafrecht Online Blog

Schweigen ist Gold | Heymanns Strafrecht Online Blog

Filesharing - Tauschbörse - P2P - Abmahnung - Hilfe - § 97a II UrhG | abgemahnt-hilfe.de

Filesharing - Tauschbörse - P2P - Abmahnung - Hilfe - § 97a II UrhG | abgemahnt-hilfe.de

Botschaft vor Gericht auf Kapuzenpulli des Zeugen gibt Hinweis: Erschossener Generalbundesanwalt Siegfried Buback war NSDAP-Mitglied

Fachanwalt für IT-Recht: Botschaft vor Gericht auf Kapuzenpulli des Zeugen gibt Hinweis: Erschossener Generalbundesanwalt Siegfried Buback war NSDAP-Mitglied

Rechtsverkehr.de » Blog Archive » Prof. Höcker bitte nie einen Unfall regulieren

Rechtsverkehr.de » Blog Archive » Prof. Höcker bitte nie einen Unfall regulieren

Richard Drews


Ein kluger Gedanke hat´s schwer, sich durchzusetzen, aber Narrheiten breiten sich aus wie Steppenbrände.

Umgang wegen Kindergeburtstag verschoben - 100 € Ordnungsgeld

Fokus Familienrecht: Umgang wegen Kindergeburtstag verschoben - 100 € Ordnungsgeld

Mittwoch, 16. März 2011

BVerfG: Kein Beweisverwertungsverbot für polizeilich angeordnete Blutprobe bei fehlendem nächtlichem richterlichem Bereitschaftsdienst | beck-aktuell

BVerfG: Kein Beweisverwertungsverbot für polizeilich angeordnete Blutprobe bei fehlendem nächtlichem richterlichem Bereitschaftsdienst | beck-aktuell

Gefälschte Zeugnisse oder Titel: Arbeitsrechtliche Konsequenzen - Recht - haufe.de

Gefälschte Zeugnisse oder Titel: Arbeitsrechtliche Konsequenzen - Recht - haufe.de

Aberkennung des Doktortitels - Recht - haufe.de

Aberkennung des Doktortitels - Recht - haufe.de

Endloses Verlesen detailfreudiger Anklageschrift: laut BGH entbehrlich - Recht - haufe.de

Endloses Verlesen detailfreudiger Anklageschrift: laut BGH entbehrlich - Recht - haufe.de

Endloses Verlesen detailfreudiger Anklageschrift: laut BGH entbehrlich - Recht - haufe.de

Endloses Verlesen detailfreudiger Anklageschrift: laut BGH entbehrlich - Recht - haufe.de

Die Lebenspartnerschaft passt sich der Ehe steuerlich an - Recht - haufe.de

Die Lebenspartnerschaft passt sich der Ehe steuerlich an - Recht - haufe.de

Schönheitsreparaturen bei Wohnraummiete - Begriff und Wesen

Begriff und Wesen - Recht - haufe.de

Das häusliche Arbeitszimmer (steuerrechtlich betrachtet)

Einschätzungen des BVerfG - Recht - haufe.de

Freitag, 11. März 2011

Haben wir geguttenbergt? Guttenberg | Männer Kontrast-Shirt gestaltet von Geguttenbergt

Darauf hab ich gewartet - das T-Shirt zum Thema KT FH v Guttenberg


Haben wir geguttenbergt? Guttenberg | Männer Kontrast-Shirt gestaltet von Geguttenbergt | Spreadshirt

AG München: Privatpersonen haben nur beschränkten Auskunftsanspruch gegenüber Betreibern von Internetforen | beck-aktuell

AG München: Privatpersonen haben nur beschränkten Auskunftsanspruch gegenüber Betreibern von Internetforen | beck-aktuell

BGH: Käufer muss bei bewiesenem Fehlschlagen der Nachbesserung nicht auch noch Ursache des Mangels beweisen


zu BGH, Urteil vom 09.03.2011 - VIII ZR 266/09.
Der Käufer, der die Kaufsache nach einer Nachbesserung des Verkäufers wieder entgegengenommen hat, trägt die Beweislast für das Fehlschlagen der Nachbesserung. Dies geht aus einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 09.03.2011 hervor, mit dem die Richter ihre bisherige Rechtsprechung bestätigen. Die Beweislast erstrecke sich dabei allerdings nicht auf die Frage, auf welche Ursache ein Mangel der verkauften Sache zurückzuführen ist – sofern eine Verursachung durch unsachgemäßes Verhalten des Käufers ausgeschlossen sei. Weise die Kaufsache auch nach den Nachbesserungsversuchen des Verkäufers noch den bereits zuvor gerügten Mangel auf, müsse der Käufer nicht nachweisen, dass dieser Mangel auf derselben technischen Ursache beruhe wie der zuvor gerügte Mangel (Az.: VIII ZR 266/09).

Käufer erklärt nach fehlgeschlagener Nachbesserung Rücktritt

Der Kläger leaste von einer Leasinggesellschaft einen Neuwagen Audi S4, den die Gesellschaft bei der Beklagten erwarb. Die Gewährleistungsansprüche bezüglich des Pkw trat die Leasinggesellschaft an den Kläger ab. Bereits kurz nach Übergabe beanstandete der Kläger verschiedene Mängel, darunter einen Fehler des Motors, der sich in Zündaussetzern, sporadischem Leistungsverlust und Rütteln des Motors zeige. Die Beklagte führte mehrfach Nachbesserungsarbeiten durch. Der Kläger behauptet, dass der Mangel auch durch die Reparaturversuche der Beklagten nicht beseitigt worden sei, und erklärte den Rücktritt vom Kaufvertrag. Mit seiner Klage begehrt er von der Beklagten die Rückzahlung des Kaufpreises abzüglich der erlangten Gebrauchsvorteile Zug um Zug gegen Rückgabe des Audi S4.

OLG forderte Beweis für Beruhen des Mangels auf erfolgloser Nachbesserung

Im Rahmen der während des Prozesses erfolgten Beweiserhebung stellte der Sachverständige erstmals bei der dritten Begutachtung des Fahrzeugs den vom Kläger beschriebenen Mangel fest. Er konnte jedoch nicht angeben, wann dieser Mangel erstmalig aufgetreten war. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Das Berufungsgericht hat die Berufung des Klägers zurückgewiesen, weil der Kläger nicht habe beweisen können, dass der vom Sachverständigen im Prozess festgestellte Fahrzeugmangel auf der erfolglosen Nachbesserung der Beklagten beruhe und nicht auf eine neue Mängelursache zurückzuführen sei. Die hiergegen gerichtete Revision des Klägers hatte jetzt vor dem BGH Erfolg.
beck-aktuell-Redaktion, Verlag C.H. Beck, 9. März 2011.

OLG Düsseldorf: eBay-Verkäufer hat keinen Anspruch auf Löschung einer negativen Bewertung | beck-aktuell

OLG Düsseldorf: eBay-Verkäufer hat keinen Anspruch auf Löschung einer negativen Bewertung | beck-aktuell

Justizministerium legt Leitlinien zur Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden bei Verdacht von Kindesmissbrauch vor | beck-aktuell

Justizministerium legt Leitlinien zur Einschaltung der Strafverfolgungsbehörden bei Verdacht von Kindesmissbrauch vor | beck-aktuell

Donnerstag, 10. März 2011

Mittwoch, 9. März 2011

Internet soll vergesslich werden » LBR-BLOG

Unter dem Titel

Das Internet soll vergesslich werden » LBR-BLOG


reflektieren die Kollegen über einen spanischen Arzt, der eine SchönheitsOP "vergeigt" haben soll. Später stellte sich heraus, das dem wohl nicht so war. Die Zeitungsartikel von damals hätte der Kollege gern aus der Welt geschafft.

Der BGH hatte bereits 2009 seine (nun durch europäische Gerichte zu überprüfende) Ansicht dazu veröffentlicht. Danach ist das "Bereithalten von Äußerungen in Online-Archiven" erlaubt, wenn diese Äußerungen im Zeitpunkt Ihrer Veröffentlichung zulässig waren.

LG Frankfurt a.M.: Abmahnung in P2P-Fall bei geschütztem WLAN in Hotelbetrieb unberechtigt - Kanzlei Dr. Bahr

Das Gericht stellte fest, dass ein Hotel nichts dafür kann (also nicht dafür haftet), dass ein Gast das WLAN zu unerlaubten Dingen nutzt. So weit so gut. Aber was unterscheidet dann das (normale) Hotel von Hotel Mami, die ihren Sprößling ebenso (wenn nicht sogar noch eindringlicher als ein Hotel seine Gäste) darauf hingewiesen hat, kein Schindluder mit dem WLAN zu treiben ?



LG Frankfurt a.M.: Abmahnung in P2P-Fall bei geschütztem WLAN in Hotelbetrieb unberechtigt - Kanzlei Dr. Bahr

Internet-Law » AG München: Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forenbetreiber

Internet-Law » AG München: Kein Auskunftsanspruch gegenüber Forenbetreiber

Gehört der Islam wirklich nicht historisch zu Deutschland, Herr Matussek? » Rechtsanwalt Markus Kompa

Gehört der Islam wirklich nicht historisch zu Deutschland, Herr Matussek? » Rechtsanwalt Markus Kompa

Infos über AWD und Co auf einer Seite des Kollegen Kompa - Infos über die Finanzvertriebsbranche

http://www.finanzparasiten.de/index.html

Dienstag, 8. März 2011

Scheidung online - was steckt dahinter - macht das Sinn ?

Der Haufe - Verlag setzt sich hier zutreffend mit dieser Problematik auseinander. Hier in unserer Kanzlei wird das schon seit Jahren praktiziert - Kommunikation (für alle die es wollen) per Email - kein Problem. Und wer gerne einen Fragebogen ausfüllt, der kann ihn haben. Und wer nach einem Nachlass für eine (vollkommen) einvernehmliche Scheidung fragt, der bekommt sie - und zwar nicht (nur) vom Cyber-Online- Anwalt, sondern auch vom Anwalt vor Ort.


Für den Fall einer friedlichen (sprich einvernehmlichen) Scheidung  und es keine weiteren Streitfragen zu regeln gibt, kann das Gericht auf Antrag den Streitwert der Scheidung um 20-25 % reduzieren. Das Gericht entscheidet allerdings über eine solche Reduzierung nach freiem Ermessen. Der Einzelne hat keinen Anspruch auf die Reduzierung. 


Fragen Sie danach.




RA Theumer, 08. März 2011

Rechtsanwältin Hoyerswerda Bautzen Bausparvertrag | r24.de Rechtsanwälte Steuerberater

Rechtsanwältin Hoyerswerda Bautzen Bausparvertrag | r24.de Rechtsanwälte Steuerberater

Fehler des Schuldneranwalts im Insolvenzverfahren | Restschuldbefreiung, Prozessbevollmächtigter, Insolvenzverfahren | Rechtslupe

Fehler des Schuldneranwalts im Insolvenzverfahren | Restschuldbefreiung, Prozessbevollmächtigter, Insolvenzverfahren | Rechtslupe

Der angekündigte Diebstahl | Kaskoversicherung, Diebstahl | Rechtslupe

Der angekündigte Diebstahl | Kaskoversicherung, Diebstahl | Rechtslupe

VG Saarlouis: Behandlung erektiler Dysfunktion ist beihilfefähig | beck-aktuell

VG Saarlouis: Behandlung erektiler Dysfunktion ist beihilfefähig | beck-aktuell

Supersonderangebot: Die Nachvernehmung | Kanzlei Hoenig Info

Supersonderangebot: Die Nachvernehmung | Kanzlei Hoenig Info

BVerwG: Waschmaschinen dürfen mit Regenwasser betrieben werden | beck-aktuell

BVerwG: Waschmaschinen dürfen mit Regenwasser betrieben werden | beck-aktuell

“Ich bekomme ALG 2 und kann nicht zahlen – von meinem iPhone gesendet” » LBR-BLOG

“Ich bekomme ALG 2 und kann nicht zahlen – von meinem iPhone gesendet” » LBR-BLOG

BGH: Versagung der Restschuldbefreiung bei Steuerhinterziehung | beck-aktuell

BGH: Versagung der Restschuldbefreiung bei Steuerhinterziehung | beck-aktuell

LAG Hamm: Angestellter Lehrer hat trotz Verzichts Anspruch auf Reisekostenerstattung für Klassenfahrt | beck-aktuell

LAG Hamm: Angestellter Lehrer hat trotz Verzichts Anspruch auf Reisekostenerstattung für Klassenfahrt | beck-aktuell

Staatsanwaltschaften in Hof und Berlin prüfen strafrechtliche Vorwürfe gegen Guttenberg | beck-aktuell

Staatsanwaltschaften in Hof und Berlin prüfen strafrechtliche Vorwürfe gegen Guttenberg | beck-aktuell

Freitag, 4. März 2011

KT und die vorsätzliche Täuschung « Der Katzenkönig

KT und die vorsätzliche Täuschung « Der Katzenkönig

Das doppelte Guttchen | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - extra 3 - media

Das doppelte Guttchen | NDR.de - Fernsehen - Sendungen A - Z - extra 3 - media

Wem gehört das Maya-Gold im Izabal-See? « CMS Hasche Sigle bloggt – Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

Wem gehört das Maya-Gold im Izabal-See? « CMS Hasche Sigle bloggt – Aktuelle Rechtsthemen und was eine Großkanzlei sonst bewegt

SPENDEN auch SIE - Für Millionäre! - Freigeisterhaus

SPENDEN auch SIE - Für Millionäre! - Freigeisterhaus

Kill-Switch

Über eine Möglichkeit, das Internet "per Knopfdruck" abzuschalten, wird ja neuerdings (nicht erst seit den Ereignissen in Ägypten, wo es solche eine Möglichkeit wohl gegeben hat) wieder häufiger gesprochen.... U.a.der Kollege Ferner denk darüber in seinem Blog nach.


Dabei gibts den doch schon längst....und zwar hier

Jugendschutz im Fußball: Dürfen Jung-Profis in die Verlängerung oder zum Elfmeterschießen? - Personal - haufe.de

Jugendschutz im Fußball: Dürfen Jung-Profis in die Verlängerung oder zum Elfmeterschießen?

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Iring Fetscher

Donnerstag, 24. Februar 2011

Schadensminderungspflicht und Vollkasko OLG Düsseldorf - Urteil vom 15.10.07 - Werkstattrisiko

OLG Düsseldorf - Urteil vom 15.10.07 - Werkstattrisiko

Elitenforscher: "Mit dem Doktortitel signalisiert man, etwas Feineres zu sein" | Politik - Frankfurter Rundschau

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Das Guttenberg-Dossier (Teil 1)

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Wirbel um Doktorarbeit: Nur noch Witze über Guttenberg | Politik - Frankfurter Rundschau

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Gaddafi und das Öl - Süddeutsche Zeitung

http://www.sueddeutsche.de/video/10449.html